Erste Frage auf abgeordnetenwatch.de beantwortet

Unser Landtagskandidat hat seine erste Frage auf abgeordnetenwatch.de zum Thema Finanzen und Verwaltung gestellt bekommen.

Sehr geehrter Herr Rotzinger, wenn dem Land Baden-Württemberg eine Steuersünder-CD angeboten wird, stimmen Sie dann für den Ankauf?

Auf seinem abgeordnetenwatch.de-Profil kannst du die Antwort nachlesen und selbstverständlich auch selbst Fragen zu den unterschiedlichsten Themenbereichen an ihn stellen.

Wir würden uns sehr über eine rege Nutzung des „virtuellen Wählergedächtnisses“ seitens der Bürger freuen.

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Kein grüner, kein gelber, aber ein orangefarbener Infostand in Emmendingen

Eigentlich hatten wir uns vergangenen Samstag darauf gefreut, in Emmendingen gemeinsam mit einigen unserer Mitbewerber Infostände zu veranstalten.

Doch trotz Ankündigung der Grünen auf der Website des Kreisverbands Emmendingen, war von ihnen – zumindest im Stadtzentrum – nichts zu sehen. Der entsprechende Termineintrag wurde im Übrigen kurz vor der geplanten Veranstaltung mir nichts, dir nichts von der Seite entfernt.

Die FDP kündigte ebenfalls auf ihrer Kreisverbandsseite für den 19. Februar einen Infostand an, allerdings konnten auf dem Marktplatz und in dessen unmittelbarer Umgebung auch keine FDPler gesichtet werden.

Dabei hätten wir sie so gerne gefragt, womit sie die teilweise um mehr als eine Woche vorgezogene Plakatierung in einigen Gemeinden rechtfertigen. Da dies nicht möglich war, habe ich mich kurz darauf schriftlich und direkt beim FDP-Landtagskandidaten Hanns-Georg von Wolff gemeldet und ihn um eine Stellungnahme gebeten. Leider bislang ohne Erfolg. Bleibt zu hoffen, dass hier die Gemeinden im Sinne der Fairness der anderen Parteien gegenüber die Werbetafeln entfernen – die Stadt Elzach hat bereits ohne Rücksicht auf Parteiencouleur vorschriftswidrig aufgehängte Wahlplakate entfernt.

Glücklicherweise schien die Abwesenheit der Grünen und der FDP keine ernsthaften Konsequenzen gehabt zu haben. Orientierungslos durch die Fußgängerzone stolpernde und nach deren Infoständen suchende Menschen bekamen wir nämlich keine zu Gesicht.

Dafür gingen einige Bürger zielstrebig auf unseren Stand zu, um sich dort mit Broschüren und/oder Wahlprogrammen einzudecken und machten sich damit schnurstracks und ohne viele Worte zu verlieren wieder von dannen.

Selbstverständlich sprachen wir ebenfalls mit Leuten, welche die PIRATEN bisher noch nicht kannten und erzählten ihnen von der Partei, ihrer Entstehungsgeschichte und unserem Landeswahlprogramm.

Doch leider waren an diesem Tag weniger Menschen in der Stadt unterwegs als eine Woche zuvor. Dies könnte an den deutlich niedrigeren Temperaturen gelegen haben, die jedoch dazu führten, dass unsere Vitamin P-Bomben einen deutlich besseren Absatz fanden als vor acht Tagen.

Ungeachtet dessen erfuhren wir auch dieses Mal eine sehr gute Resonanz und wir hoffen, dass uns die Waldkircher Bürger kommenden Samstag ebenso positiv gestimmt gegenüberstehen werden.

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Kommentar von Martin Rotzinger zum BZ-Artikel „Parteiübergreifend gegen Atomkraft“ vom 12.02.2011

Am 10. Februar fand in Waldkirch eine von der Bürgerinitiative „Energiewende Waldkirch“ initiierte Podiumsdiskussion zur zukünftigen Energiepolitik statt, zu der die Landtagskandidaten Alexander Schoch (Grüne), Monika Strub (Linke), Hanns-Georg von Wolff (FDP) und Sabine Wölfle (SPD) erschienen. Marcel Schwehr (CDU) hingegen glänzte mit Abwesenheit. Dafür befanden sich, sicherlich zur Überraschung zahlreicher Anwesender, ebenfalls einige Piraten unter dem Publikum – unter anderem auch deren Landtagskandidat für Emmendingen und angehender Physiker Martin Rotzinger.

Martins Versuche etwas Sachlichkeit in die Diskussion zu bringen wurden unglücklicherweise von Moderator Karl-Heinz Hagel unterbunden, da man „nur politische Fragen […] stellen und auf naturwissenschaftlich-physikalische Rechenbeispiele […] verzichten“ solle. Auch die geladenen Kandidaten waren augenscheinlich nicht dazu bereit das Thema auf sachliche Art und Weise zu diskutieren, sondern waren lediglich darauf bedacht ihre persönliche Anti-Atom-Meinung bzw. den Standpunkt ihrer Partei zu vertreten.

Außerdem wurde wohl während des Abends und im Artikel „Parteiübergreifend gegen Atomkraft“ der Badischen Zeitung der Eindruck vermittelt Martin Rotzinger oder die PIRATEN stünden für die Atomkraft.

Um für etwas Aufklärung zu sorgen, hat Martin deshalb folgenden Kommentar zum genannten Zeitungsartikel verfasst:

Niemand muss Physiker sein, um sich ein Bild machen zu können

Jeder sollte alles kritisch hinterfragen und sich nicht von Adjektiven oder Zahlen, die man auf Anhieb nicht versteht, blenden, beeindrucken oder einschüchtern lassen. Dazu muss man kein Physiker sein.

Die Physik lässt sich aber nicht durch politische Phrasendrescherei ändern. So sehr sich manch einer dies auch wünschen möge.

Ich kritisiere nicht Frau Wölfles Mengenangabe von 4500t Atommüll, die durch die Laufzeitverlängerung zusätzlich anfallen, sondern die Art und Weise der Präsentation: Eine unglaublich große Zahl. Für Menschen nicht vorstellbar. Ich kann ihre Worte nicht mehr haargenau zitieren, aber so ähnlich hat sie diesen Müllberg beschrieben.

Denken Sie selbst nach – sonst tun es andere für Sie – und versuchen Sie sich diesen großen Müllberg einmal vorzustellen: Atommüll besteht hauptsächlich aus Uran, ist also auf jeden Fall „schwerer“ als Wasser, d.h. er wird weniger Raum einnehmen als die gleiche Menge an Wasser. 1 Liter Wasser wiegt 1 kg, also wiegt 1 Kubikmeter Wasser 1 Tonne. 4500 Tonnen wären also 4500 Kubikmeter.

Ein Schwimmbecken 2m tief, 50m lang und 10m breit, hat ein Volumen von 1000 Kubikmetern.

Die Größe des Müllbergs ist also schätzungsweise kleiner als 4,5 Schwimmbecken – eine Größenordnung, die sich jeder von uns vorstellen kann.

Wenn man nun die ausgebrannten Brennelemente betrachtet (dies ist der problematische Anteil des Mülls), so bestehen diese hauptsächlich aus nicht spaltbarem Uran 238, schnell zerfallenden Spaltprodukten („halbe Urankerne“) und aus den, im Reaktor aus Uran 238 entstandenen, Transuranen (Plutonium, etc..).

Die Spaltprodukte haben kurze Halbwertszeiten und sind nach ~1000 Jahren soweit in stabile Kerne zerfallen, dass die Restaktivität der Aktivität von natürlich vorkommendem Uranerz entspricht. Bei den Transuranen dauert dies ~500.000 Jahre.

Transurane sind allerdings als Energieträger verwertbar. Abtrennen des Plutoniums und eine Art Müllverbrennung in einem Kernreaktor, würde das Problem der sicheren Lagerung von ~500.000 Jahren auf kleiner 1.000 Jahre reduzieren. Das Uran 238 ist unproblematisch. Würde man es aber „mitverbrennen“, könnte man nochmals ca. 60x soviel Energie aus dem Atommüll gewinnen, wie bereits schon daraus erzeugt wurde. Atommüll ist also ein recyclebarer Wertstoff!

Für solche Reaktoren, die inhärent sicher gebaut werden können, gibt es verschiedene Umsetzungskonzepte die unter Generation IV – Kraftwerke zusammengefasst sind.

Die PIRATEN haben sich in ihrem Wahlprogramm für ein Festhalten am 2002 beschlossenen Atomausstieg und die Förderung der Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen ausgesprochen.

Ich persönlich sehe sowohl die Probleme bei der Nutzung der Kernenergie als auch die Lösungsansätze, z.B. bei der Wiederverwertung des Atommülls – Forschung ist notwendig. Doch leider ist das Thema Atomenergie in Deutschland zu emotional besetzt um aktuell sachlich nach Lösungen zu suchen. Hier haben die Klüngeleien zwischen Energiekonzernen und Regierung sowie die intransparente und faktisch nicht nachvollziehbare Auswahl völlig ungeeigneter Zwischen- bzw. Endlager ganze Arbeit geleistet.

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muss Physiker sein, um sich ein Bild machen zu können

Jeder sollte alles kritisch hinterfragen und sich nicht von Adjektiven oder Zahlen, die man auf Anhieb nicht versteht, blenden, beeindrucken oder einschüchtern lassen. Dazu muss man kein Physiker sein.
Die Physik lässt sich aber nicht durch politische Phrasendrescherei ändern. So sehr sich manch einer dies auch wünschen möge.

Ich kritisiere nicht Frau Wölfles Mengenangabe von 4500t Atommüll, die durch die Laufzeitverlängerung zusätzlich anfallen, sondern die Art und Weise der Präsentation: Eine unglaublich große Zahl. Für Menschen nicht vorstellbar. Ich kann ihre Worte nicht mehr haargenau zitieren, aber so ähnlich hat sie diesen Müllberg beschrieben.
Denken Sie selbst nach – sonst tun es andere für Sie – und versuchen Sie sich diesen großen Müllberg einmal vorzustellen: Atommüll besteht hauptsächlich aus Uran, ist also auf jeden Fall „schwerer“ als Wasser, d.h. er wird weniger Raum einnehmen als die gleiche Menge an Wasser. 1 Liter Wasser wiegt 1 kg, also wiegt 1 Kubikmeter Wasser 1 Tonne. 4500 Tonnen wären also 4500 Kubikmeter.
Ein Schwimmbecken 2m tief, 50m lang und 10m breit, hat ein Volumen von 1000 Kubikmetern.
Die Größe des Müllbergs ist also schätzungsweise kleiner als 4,5 Schwimmbecken – eine Größenordnung, die sich jeder von uns vorstellen kann.

Wenn man nun die ausgebrannten Brennelemente betrachtet (dies ist der problematische Anteil des Mülls), so bestehen diese hauptsächlich aus nicht spaltbarem Uran 238, schnell zerfallenden Spaltprodukten („halbe Urankerne“) und aus den, im Reaktor aus Uran 238 entstandenen, Transuranen (Plutonium, etc..).
Die Spaltprodukte haben kurze Halbwertszeiten und sind nach ~1000 Jahren soweit in stabile Kerne zerfallen, dass die Restaktivität der Aktivität von natürlich vorkommendem Uranerz entspricht. Bei den Transuranen dauert dies ~500.000 Jahre.
Transurane sind allerdings als Energieträger verwertbar. Abtrennen des Plutoniums und eine Art Müllverbrennung in einem Kernreaktor, würde das Problem der sicheren Lagerung von ~500.000 Jahren auf kleiner 1.000 Jahre reduzieren. Das Uran 238 ist unproblematisch. Würde man es aber „mitverbrennen“, könnte man nochmals ca. 60x soviel Energie aus dem Atommüll gewinnen, wie bereits schon daraus erzeugt wurde. Atommüll ist also ein recyclebarer Wertstoff!
Für solche Reaktoren, die inhärent sicher gebaut werden können, gibt es verschiedene Umsetzungskonzepte die unter Generation IV – Kraftwerke zusammengefasst sind.

Die PIRATEN haben sich in ihrem Wahlprogramm für ein Festhalten am 2002 beschlossenen Atomausstieg und die Förderung der Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen ausgesprochen.
Ich persönlich sehe sowohl die Probleme bei der Nutzung der Kernenergie als auch die Lösungsansätze, z.B. bei der Wiederverwertung des Atommülls – Forschung ist notwendig. Doch leider ist das Thema Atomenergie in Deutschland zu emotional besetzt um aktuell sachlich nach Lösungen zu suchen. Hier haben die Klüngeleien zwischen Energiekonzernen und Regierung sowie die intransparente und faktisch nicht nachvollziehbare Auswahl völlig ungeeigneter Zwischen- bzw. Endlager ganze Arbeit geleistet.
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Unterstützt uns im Wahlkampf!

Auch wenn einige kreative Aktionen der Piratenpartei oftmals nur Zeit kosten, gibt es nun im Wahlkampf vieles, das darüber hinaus auch bare Taler kostet. Angefangen bei den einfachen Infoflyern, über gedruckte Landeswahlprogramme bis hin zu Wahlplakaten oder gar kurze Werbe-Spots in den lokalen Kinos – alles kostet Zeit und Geld. Aufgrund der knappen Mittel lassen sich diese allein mit den derzeitigen Finanzmitteln der Verbände nicht mehr ausreichend stemmen. Zum Vergleich: Aktuell stehen dem Landesverband Baden-Württemberg für alle 70 Wahlkreise nicht einmal 50.000 € zur Verfügung – so viel investiert manche andere Partei alleine in Freiburg!

Bereits bei der Bundestagswahl wurde der Wahlkampf in Freiburg und Umgebung zum Großteil von Mitgliedern und Sympathisanten bestritten und durch deren Spenden finanziert. Dieses Mal ist allerdings nicht nur der organisatorische, sondern auch der finanzielle Aufwand um einiges höher. Denn das Ziel ist klar: die PIRATEN müssen in den Landtag, um endlich einen Wechsel hin zu mehr Bürgerbeteiligung und direkter Demokratie, mehr Transparenz und somit weniger Politik(er)verdruss zu schaffen – und dazu braucht es auch entsprechende finanzielle Mittel.

Wir Elzpiraten – und damit auch unser Landtagskandidat für Emmendingen – bitten um eure finanzielle Unterstützung, damit wir im Wahlkampf weiterhin handlungsfähig bleiben.

(CC-BY Michael Brückner)

Egal ob aktives oder passives Mitglied, Sympathisant oder Wähler in spe: Mit euren Spenden unterstützt ihr den laufenden Wahlkampf und jene Piraten und Helferlein, die bereits in den vergangenen Monaten viel Arbeit in den Kraftakt der Wahlzulassung investiert haben und auch weiterhin im Wahlkampf investieren. Egal ob Aktiver oder Passiver: So kann man das beitragen, was man leisten kann oder mag. Auch kleine Spenden helfen uns dabei weiter und sind außerdem steuerlich absetzbar.

Spenden werden vom Bezirksverband Freiburg angenommen:

Empfänger: Piratenpartei Bezirksverband Freiburg
Kontonummer: 0235810002
Bank: Volksbank Donau-Neckar
BLZ: 64390130

BIC: GENODES1TUT
IBAN: DE80 6439 0130 0235 8100 02

Damit diese auch unserem Wahlkreis zur Verfügung stehen, bitte folgenden Verwendungszweck angeben:

Spende für WK 49 / BzVFR [von Name, Vorname, Anschrift oder Mitgliedsnummer]

Natürlich kann auch auf die Angabe von Namen und Anschrift verzichten werden, dann kann allerdings keine Spendenquittung ausgestellt werden.

Übrigens: Neben finanzieller Unterstützung freuen wir uns natürlich auch immer sehr über neue aktive Mitglieder und Sympathisanten, die uns bei unserer politischen Arbeit tatkräftig unter die Arme greifen.

Vielen Dank im Voraus!

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Wahlkampfauftakt in Emmendingen

Landtagskandidat Martin Rotzinger beim Wahlkampfauftakt in Emmendingen.

Wie so oft lies uns Petrus auch letzten Samstag nicht im Stich und schickte uns zum Wahlkampfauftakt viele wärmende Sonnenstrahlen auf den Emmendinger Marktplatz.

Nachdem die Piratenpartei nun im gesamten Land zur Wahl zugelassen wurde, konnten wir endlich damit beginnen, den Menschen aus Baden-Württemberg uns und unser Landeswahlprogramm noch etwas genauer vorzustellen. Und welcher Ort würde sich dafür wohl besser eignen als die Kreisstadt selbst. 🙂

Ein reich gedeckter Infotisch.

Dank des frühlingshaften Wetters waren viele Menschen in der Stadt unterwegs. Im Vergleich zu unserem letzten Besuch in Emmendingen kamen zwar gefühlt etwas weniger Bürger an unseren Stand, dafür aber mit gezielteren Fragen zur Piratenpartei und vor allem zu unserem Wahlprogramm.

Wie auch bei anderen Infoständen im Land trafen vor allem die Schwerpunktthemen Bildung, Transparenz, Bürgerbeteiligung und Bürgerrechte den Nerv der Menschen. Gerade zum Thema Bürgerrechte war der ein oder andere sehr überrascht darüber, wie sehr sich die PIRATEN mit WikiLeaks-Spiegelservern global und mit Internet-Einwahlknoten für die Menschen in Ägypten und anderen nordafrikanischen Ländern engagieren.

Unser Aktionsplakat „Vitamin P statt Vitamin B – Transparenz statt Lobbyismus”.

Um ehrlich zu sein waren demgegenüber auch wir leicht, aber selbstverständlich mehr als positiv überrascht, wie viele Leute sich tatsächlich für die gedruckten Exemplare unseres Landeswahlprogramms interessierten – trotz expliziter Hinweise auf die existierenden Online– und Hörbuchversionen.

Die Kids waren natürlich eher scharf auf unsere Luftballons und Fähnchen und „piratisierten“ innerhalb kürzester Zeit die gesamte Emmendinger Innenstadt. Doch auch unsere Mandarinen mit viel „Vitamin P“ waren ein beliebtes Give-away. Diese halfen uns außerdem Bürger über die Initivative §108e zu informieren, wodurch wir für die Petition noch ein paar Mitzeichner gewinnen konnten.

Valentins-Flyer der Heilbronner Piraten. (CC-BY-SA 3.0 Piratenpartei Heilbronn)

Als besonders originell und begehrt stellten sich die von unseren Heilbronner Piratenkollegen erstellten und mit süßen Bonbons verzierten Valentinsgrüße heraus. Nach nicht einmal drei Stunden hatten um die 150 Herzen einen neuen Besitzer gefunden. Und wer weiß, vielleicht wurde die ein oder andere Beziehung durch den Hinweis auf den bevorstehenden Valentinstag gerettet. 😉

Nach diesem gelungenen Wahlkampfauftakt freuen wir uns schon auf die kommenden Infostände in Waldkirch und Emmendingen und auf weitere Aktionen im Wahlkreis.

Nähere Infos werden natürlich wie immer hier auf unserem Blog und per identi.ca und Twitter angekündigt.

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Piratenpartei entert Laternenmasten und Emmendinger Marktplatz

Am kommenden Samstag, den 12.02. ab 09:00 Uhr, starten die Elzpiraten mit einem Infostand auf dem Emmendinger Marktplatz in den Wahlkampf zur Landtagswahl am 27. März 2011.

Mit dabei ist selbstverständlich auch Martin Rotzinger, Landtagskandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Emmendingen, der sich auf die Gelegenheit freut, persönlich und unkompliziert mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen: „Die Erweiterung und Verbesserung der Bürgerbeteiligung ist eines meiner Hauptanliegen – und der erste Schritt ist dabei für mich, auch mal zuhören zu können. Dafür brauche ich keine teuren Kampagnen oder perfekte Wahlkampfshows“.

Trotzdem wird es in den nächsten Wochen für die – auch gemessen am Alter ihrer Mitglieder – jüngste Partei in der Region wichtig sein, auf sich aufmerksam zu machen. Zusätzlich zu den geplanten Infoständen werden die Piraten deshalb in den nächsten Tagen auch mit der Plakatierung im Landkreis beginnen. Auch wenn eine übermäßige Anzahl an Wahlplakaten oft nicht gerade als Zierde der Ortschaften angesehen wird, sind sie doch aus allen Wahlkämpfen und dem demokratischen Ringen um Mehrheiten nicht mehr wegzudenken. Gerade für kleine Parteien ohne die Millionenetats der „Großen“ stellen Wahlplakate oft die preiswerteste und einzige Möglichkeit der Werbung dar. „Ich hätte nicht gedacht, dass Politik so viel Arbeit auf Bockleitern an der frischen Luft bedeutet“, schmunzelt Piratenkandidat Martin Rotzinger, der sich ansonsten um sein Physikstudium kümmert. Am 27. März wissen dann die großen wie die kleinen Parteien, ob neben der inhaltlichen politischen Arbeit die Arbeit am Laternenmasten erfolgreich war.

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Freiburger und Emmendinger Piraten beim Aktionstag „Stuttgart 21 bremst aus“ mit an Bord

Am gestrigen Samstag veranstalteten Campact und der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in ca. 40 Städten den landesweiten Aktionstag „Stuttgart 21 bremst aus“.

Vor Ort in Freiburg wurde die Aktion von der BUND Ortsgruppe Freiburg und dem Verkehrsclub Deutschland e. V. (VCD) organisiert. Sie fand ab 10 Uhr auf dem Kartoffelmarkt unter Teilnahme des „Freiburger Bündnis gegen S21“ statt.

Spektakulärer Höhepunkt der Aktion war die Einfahrt eines riesigen Nahverkehrszuges aus Pappe, der durch stilisierte Figuren von Verkehrsministerin Tanja Gönner und Ministerpräsident Stefan Mappus, der sich tatsächlich zeitgleich unter massiver Polizeipräsenz auf dem Freiburger Münsterplatz aufhielt, ausgebremst wurde.

Der von Gönner und Mappus ausgebremste Nahverkehrszug macht Halt am Piratenstand. (CC0 1.0)

Nach etwas Musik der Band „The Brothers“, den Redebeiträgen der Vertreter der beiden organisierenden Verbände und dem Kabarettisten Matthias Deutschmann kamen noch Landtagskandidaten der Piratenpartei, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu Wort.

André Martens, Kanditat für Freiburg II, während seiner Rede. (CC0 1.0)

Den Anfang machte unser Kandidat für Freiburg II, André Martens. Anfänglich wies er auf die fehlende Transparenz und die unzureichenden Bürgerbeteiligungsmöglichkeiten in Baden-Württemberg hin.

Danach wandte er sich direkt an seinen Nachfolgeredner Reinhold Pix und bat ihn um eine Antwort auf die Frage, warum die Grünen zwar öffentlich einen Volksentscheid zu Stuttgart 21 fordern, sich aber bei der entsprechenden Abstimmung im Landtag enthielten.

Anstatt auf die Frage einzugehen, beschwerte sich Herr Pix leider nur über diesen vermeintlichen Angriff und beklagte den in die Veranstaltung eingebrachten Wahlkampf. Das Mitleid des anwesenden Publikums hielt sich anscheinend aber sehr in Grenzen. Die nahende Landtagswahl wirft eben ihre Schatten voraus und das Projekt Stuttgart 21 lässt sich nicht ohne einen Blick auf die aktuelle Politik diskutieren.

Der Hinweis auf das Abstimmungsverhalten der Grünen im Landtag brachte einige Interessenten an den Infostand der Piratenpartei, die sich darüber erkundigen wollten.

Den Abschluss der Rednerliste machte Prof. Dr. Schuchmann von der Partei Die Linke. Vertreter der CDU, FDP oder SPD waren bei der Aktion leider nicht anwesend.

Ein Teil der „Stuttgart 21 bremst aus”-Infostandbesatzung. (CC0 1.0)

Im Vergleich zu Aktionen vor der Bundestagswahl 2009 war heute deutlich zu merken, dass die Besucher am Infostand bereits viel besser darüber informiert waren, wofür die Piratenpartei steht. So ergaben sich interessante Diskussionen. Gerade die Schwerpunkte Transparenz, Bürgerbeteiligung und mehr Demokratie scheinen immer stärker den Nerv der Bürger zu treffen.

Das stürmische Wetter konnte uns glücklicherweise wenig anhaben. (CC0 1.0)

Mit einem Vertreter von Mehr Demokratie e. V. ergab sich ebenfalls ein interessantes Gespräch, da die Piratenpartei einige der Forderungen des Vereins direkt in ihr Landtagswahlprogramm übernommen hat. So heißt es dort in Bezug auf Volksentscheide: „Wir schließen uns den Forderungen des Vereins an: Die Sammelfrist soll auf sechs Monate ausgedehnt und die Anzahl der benötigten Unterschriften auf 5% (zurzeit ca. 376.000) gesenkt werden. Neben dem Auslegen in Amtsräumen soll auch ein freies Sammeln gestattet sein.“

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Fragerunde auf abgeordnetenwatch.de eröffnet

Seit Anfang der Woche ist es möglich Martin Rotzinger – und selbstverständlich auch allen anderen Landtagskandidaten – öffentlich Fragen auf der überparteilichen und institutionell unabhängigen Internetplattform abgeordnetenwatch.de zu stellen.

Wem also eine Frage unter den Nägeln brennt, die das Wahlprogramm nicht ausführlich beantworten kann oder die sich auf ein regionales Thema bezieht, hat nun eine einfache und schnelle Möglichkeit diese Martin via abgeordnetenwatch.de zukommen zu lassen.

Alternativ kann man mit ihm – oder den restlichen Elzpiraten – ebenso bei einem unserer regelmäßigen Stammtische oder einem der kommenden Infostände, z. B. am 12.02. beim Wahlkampfauftakt in Emmendingen, in direkten Kontakt treten.

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