Wir wissen nicht, ob es am respektablen Wahlergebnis unserer Hamburger Piratenkollegen lag, an unseren bisherigen Aktionen im Landkreis oder an der aktuellen Politik in Bund und Land, die viele nur noch zum Kopfschütteln veranlasst. Fakt ist allerdings, dass unser gestriger Infostand in Waldkirch sehr gut besucht wurde. Viele Passanten kamen direkt auf uns zu und fragten nach Informationsbroschüren und Wahlprogrammen und es entwickelten sich viele, zum Teil sehr ausführliche Diskussionen, die von beiden Seiten mit viel Herzblut geführt wurden.
Zu Beginn wurden wir ein paar Mal auf unsere Position zur Atomenergie angesprochen. Hintergrund hierzu war die Podiumsdiskussion zur Energiepolitik der Bürgerinitiative „Energiewende Waldkirch“ am 10. Februar, bei der unser Landtagskandidat Martin Rotzinger aus dem Zuschauerraum heraus mehrmals das Wort ergriff. Als Physiker kritisierte er dabei die teilweise unsachlichen Redebeiträge der eingeladenen Kandidaten – immerhin ging SPD-Landtagskandidatin Sabine Wölfle davon aus, dass die Kühltürme eines Atomkraftwerks CO2 ausstoßen würden – und deren Scheuklappendenken bezüglich der Atomforschung und dem Umgang mit dem Atommüll. Für manchen Besucher der Podiumsdiskussion mag dadurch der Eindruck entstanden sein, die Piratenpartei halte an der Atomenergie fest. Dazu können wir ganz klar sagen, dass dies nicht der Fall ist: Die Piratenpartei hat sich in ihrem Wahlprogramm entschieden für das Festhalten am 2002 beschlossenen Atomausstieg und für die Förderung der Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen ausgesprochen. Martin Rotzinger hat sich zudem in einem Kommentar zu dieser Diskussion geäußert und steht für sachliche Fragen zum Thema Energiepolitik jederzeit auf abgeordnetenwatch zur Verfügung.
Neben der Energiepolitik wurden wir häufig zu unseren Standpunkten im Bereich Bildung und direkter Demokratie angesprochen und das ein oder andere Mal wurde auch angemerkt, dass die öffentliche Wahrnehmung der Piratenpartei so kurz vor der Landtagswahl ziemlich gering sei. Dies mag vielleicht daran liegen, dass wir uns nicht an der „Materialschlacht“ der großen Parteien beteiligen können (und wollen), aber auch daran, dass wir von Seiten der Medien häufig bewusst ignoriert werden. So war für den gestrigen Samstag auch ausschließlich der Infostand der Grünen im Elztäler Wochenbericht angekündigt, welcher sich dann allerdings „nur“ als nette Flyercombo rund um den Kandidaten Alexander Schoch herausstellte.
Im Gegensatz zu den Grünen veranstaltete die SPD jedoch einen Infostand auf dem Marktplatz. Interessanterweise „übersah“ uns das Infostandteam der SPD samt Frau Wölfle geflissentlich – erst nach Ende des Wochenmarkts ergab sich dann ein Gespräch mit Ralf Heuser-Lindner von der Waldkircher SPD. Dabei war zunächst auch die bereits oben erwähnte Diskussion um die Position der Piraten zum Atomausstieg ein Thema, wobei ich es schon bemerkenswert fand, dass Herr Heuser-Lindner hierzu noch keinen Blick in unser Wahlprogramm gewagt hatte. In der Folge entdeckten wir in verschiedenen Bereichen Übereinstimmungen und natürlich auch Kontroversen und mir wurde mal wieder sehr deutlich klar, warum ich Pirat geworden bin. 🙂 Besonders eine Anmerkung am Ende fand ich sehr interessant. Herr Heuser-Lindner meinte sinngemäß, dass er uns für die anstehende Wahl nicht viel Erfolg wünschen könne, da wir ja nur nur der SPD Stimmen klauen würden. Ob er sich denn nicht eher um die verlorenen Stimmen der Nichtwähler sorgen möge, deren Politikverdrossenheit das Werk der in den Parlamenten vertretenen Parteien samt SPD sei, war daraufhin mein Kommentar.
Deshalb abschließend noch ein kleiner Gedanke zum sogenannten „taktischen Wählen“: Wähle nicht das kleinere Übel, sondern die Politik, hinter der du stehst. Falls du dich vergewissern möchtest, ob die Piratenpartei deiner Idee von Politik am nächsten kommt, dann besuche uns nächsten Dienstag bei unserem „Tag der offenen Tür“ in Emmendingen.