Piratenpartei behauptet sich trotz des Lagerwahlkampfs

Pressemitteilung des Landesverbandes zur gestrigen Landtagswahl in Baden-Württemberg:

Die Piratenpartei Baden-Württemberg hat bei der Landtagswahl 2011, verglichen mit der Bundestagswahl 2009, ihr Ergebnis mit 2,1 Prozent geringfügig verbessern können und dankt allen Wählern, die dies möglich gemacht haben. Damit ist die Piratenpartei mit Abstand die größte der sogenannten sonstigen Parteien.

Der allgemeine Abwärtstrend, der sich durch die vorherigen Landtagswahlen in anderen Bundesländern abzuzeichnen schien, ist mit diesem Ergebnis durchbrochen. „Dies ist insbesondere erstaunlich, als wir es mit einem starken Lagerwahlkampf zu tun hatten. Seit dem Streit um Stuttgart 21 und der Diskussion um die Gefahren der Atomenergie wegen der tragischen Zwischenfälle in Fukushima hatten viele Wähler nur noch ein Ziel: Ministerpräsident Mappus muss weg. Dies waren keine günstigen Bedingungen für uns“, so André Martens, Politischer Geschäftsführer des Landesverbands.

Noch während des Wahlabends trafen zahlreiche Mails von Sympathisanten beim Landesvorstand ein, in denen sich die Absender für ihr einmaliges taktisches Wählen entschuldigten und die Wichtigkeit der Piratenpartei hervorhoben.

„Ich war überrascht von der Intensität, mit der Grüne, SPD und auch einige Parkschützer gegen die PIRATEN Wahlkampf gemacht und zu taktischem Wählen aufgerufen haben, anstatt sich mit dem eigentlichen politischen Gegner zu beschäftigen. Das hat mich persönlich sehr enttäuscht“, so Martens.

„In diesem Wahlkampf hatten es kleine Parteien sehr schwer. Es war eine reine Lagerwahl – Inhalte abseits von Atomstrom und Stuttgart 21 sind völlig untergegangen. Dass wir unter diesen Bedingungen 2,1% der Stimmen holen konnten zeigt, dass wir langfristig Politik mitgestalten können“ ergänzt Sebastian Nerz, Vorsitzender des Landesverbandes.

„Der neuen Landesregierung wünschen wir alles Gute und die Kraft, die historische Chance auf einen politischen Wechsel auch zu nutzen. Wir werden sie als starke außerparlamentarische Oppositionspartei kritisch, aber konstruktiv begleiten. Im Wahlkampf wurden viele Versprechen gegeben, die es nun zu halten gilt.
Natürlich müssen wir auch unsere Fehler im Wahlkampf analysieren und schauen, wo wir vielleicht die Menschen noch nicht erreichen konnten und wo wir besser oder anders mit den Menschen kommunizieren müssen. Aber wir sind auf einem guten Weg und wir können jetzt mit Sicherheit sagen: Wir werden die Politik in Deutschland verändern. Wir sind gekommen, um zu bleiben“, so Nerz.

Die Piratenpartei hat diesen Wahlkampf mit einem Budget von 60.000 € bestritten. Das ist nicht einmal ein Zehntel des Budgets der Partei DIE LINKE, die bei dieser Wahl nur 0,7 Prozentpunkte mehr bekommen hat. Die zukünftig zu erwartende Parteienfinanzierung wird neue Möglichkeiten des Wahlkampfs erlauben.

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