Blog der Elzpiraten

Die Piratenpartei fordert mehr Transparenz bei der Diskussion um die Zukunft der Elzacher Stadtwerke. Zudem warnen die PIRATEN den Stadtrat vor einer überstürzten Entscheidung bei der Suche nach einem Partner für die Stadtwerke und sprechen sich für den Erhalt bei weitestgehender Unabhängigkeit aus.

Derzeit werden Verhandlungen über eine Fusion der Stromnetze der Stadtwerke und denen der umliegenden Ortsteile geführt, die von der EnBW versorgt werden. Da die Gemeinderatssitzungen hierzu nicht öffentlich gehalten werden, ist wenig Konkretes bekannt. Die PIRATEN befürchten deshalb, dass Verträge unterzeichnet werden, bevor andere Optionen hinreichend geprüft und eine öffentliche Debatte über die Zukunft der Stadtwerke geführt wurde.

„Die kommunale Stromversorgung ist zu wichtig, als dass darüber hinter verschlossenen Türen und ohne Einflussmöglichkeit für die Bürger entschieden werden darf“, betont Martin Rotzinger, Kandidat der Piratenpartei im Wahlkreis Emmendingen zur Landtagswahl 2011. Eine öffentliche Stadtratssitzung zur Zukunft der Elzacher Stadtwerke ist aus seiner Sicht daher überfällig.

Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, Monopole auf Infrastrukturen möglichst zu verhindern. Sie warnt den Elzacher Stadtrat daher, die Bürger nicht leichtfertig in die Abhängigkeit von einem großen Energiekonzern zu geben. Stattdessen spricht sich die Bürgerrechtspartei für die Suche nach einer Lösung aus, die eine Zukunft der Stadtwerke Elzach in weitgehender Unabhängigkeit ermöglicht.

Eine Fusion des Stromnetzes mit dem der EnBW kommt nach Ansicht der PIRATEN nicht als einzige Möglichkeit in Frage. „Wir halten auch Modelle mit Bürgerbeteiligung für denkbar“, erklärt Rotzinger und verweist dazu beispielhaft auf die Elektrizitätswerke Schönau sowie die BürgerEnergiegenossenschaft Biederbach. Er fordert daher, alle denkbaren Optionen ergebnisoffen zu prüfen und die Erkenntnisse öffentlich zugänglich zu machen. Damit könnte auch die Grundlage für einen möglichen Bürgerentscheid geschaffen werden.

Generell setzt sich die Piratenpartei Baden-Württemberg für eine dezentralisierte Energieversorgung ein. Ob auch die Stadtwerke Elzach unabhängig weitergeführt werden können, lässt sich auf Basis der für die Bürger verfügbaren Informationen derzeit noch nicht beurteilen. „Es ist durchaus möglich, dass sich die EnBW letztlich als idealer Partner erweist. Aber dafür bedarf es erst einmal mehr Transparenz zur Entscheidungsfindung“, resümiert der Landtagskandidat der Piratenpartei.