Brunch und Party zum Wahlkampfende

Am Wahlsonntag laden die Freiburger Piraten alle Interessierten, Mitglieder, Freunde und Sympathisanten ab 11:00 Uhr zum Brunch nach Waldsee (Waldseestraße 84, 79117 Freiburg) ein, um dort vor oder nach der Stimmabgabe mit ihnen in lockerer Atmosphäre ins Gespräch zu kommen und den Wahlkampf Revue passieren zu lassen.

Des Weiteren möchten sie ab 18:00 Uhr im Auerhahn (Egonstraße 48, 79106 Freiburg) gemeinsam die Prognosen und Hochrechnungen der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verfolgen und auf den Wahlerfolg der PIRATEN bei der erstmaligen Landtagswahlteilnahme in Baden-Württemberg sowie auf einen echten politischen Wechsel im Land anstoßen.

Auch die Elzpiraten werden dieser Einladung folgen und freuen sich mit den Freiburgern auf viele neue und bekannte Gesichter, die den Wahltag bzw. den Wahlabend mit uns Piraten verbringen möchten.

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Elzpiratiger Wochenendrückblick

Infostand in Waldkirch

Am Samstag fand unser letzter Infostand in Waldkirch vor der Landtagswahl statt. Dank des teilweise recht starken Dauerregens hatten wir unglücklicherweise viel weniger Besucher als die letzten beiden Male. Die Leute, die sich dennoch zu uns gesellten, waren jedoch froh über unseren neuen großen Pavillon, der ihnen Schutz vor dem kühlen Nass bot. Dieser sorgte in Kombination mit unserer restlichen Ausstattung sogar dafür, dass ein Mitglied des gegenüberliegenden SPD-Infostandes schwer beeindruckt von unserem Auftritt war. 🙂

Auch wenn wir dieses Mal deutlich weniger Gespräche führten, konnten wir im Gegenzug weitaus mehr Wahlprogramme und Flyer unter’s Volk bringen als noch die Wochen zuvor.

Übrigens waren auch Mitglieder der Bürgerinitiative „Energiewende Waldkirch“ auf dem Marktplatz unterwegs und diskutierten mit den Anhängern der SPD, der Grünen und vor allem mit denen der CDU über Energiepolitk. Dabei hatten sie eigentlich darauf gehofft, dass CDU-Landtagskandidat Marcel Schwehr, wie angekündigt, anwesend sein würde – doch sie warteten vergeblich. Dafür haben sich einige von ihnen über unsere URANgela-Buttons gefreut, die wir verschenkt haben. 🙂 Eine kurze Randnotiz: Es gibt nebenbei bemerkt auch URANgela-T-Shirts, -Pullis, …

Nicht unerwähnt soll bleiben, dass wir tatkräftige Unterstützung aus Freiburg in Form von Michael Gugel, seines Zeichens Vorsitzender des Bezirksverbands Freiburg und Ersatzkandidat für Freiburg II und Breisgau, erhielten, da einige Elzpiraten krankheitsbedingt bzw. aus beruflichen Gründen leider nicht anwesend sein konnten. Dafür nochmals herzlichen Dank.

Aufbau unseres Großplakats

Nach dem Ende des Infostands folgte am Nachmittag das Aufstellen unseres (einzigen) Großplakats. Hierzu bekamen wir glücklicherweise ebenfalls Hilfe aus Freiburg. Rauno und Florin stellten sich zur Verfügung das benötigte Material für den Rahmen zu organisieren und nach Waldkirch zu transportieren.

Überraschenderweise war der Rahmen in relativ kurzer Zeit zusammengeschustert und die Plane darin eingespannt – obwohl nicht alle Holzlatten die geforderte Länge hatten. Aber wäre ja gelacht, wenn drei Informatiker das „Lattenlängenproblem“ nicht mit einem Workaround alias Säge in den Griff bekämen. 😉

Größere Probleme bereiteten uns eigentlich nur die Einschlagbodenhülsen, da wir hierfür nicht das richtige Werkzeug zur Hand hatten. Doch zu unserem Glück bemerkten uns die zwei Insassen eines kleinen, mit Wesselmännern beladenen Transporters. Die Großflächenplakatprofis der Wahlkampfwerbung Wesselmann GmbH waren äußerst hilfsbereit und einer der beiden packte seinen, wie er ihn nannte, „Anton“ aus und trieb damit die Einschlagbodenhülsen problemlos in die Erde.

Anschließend wurden noch die Stützen montiert, wobei unser Akkuschrauber dummerweise die Flügel streckte. Auch die Gerätschaften der Plakataufsteller hatten leider keinen Saft mehr. Nichtsdestotrotz sollte das Großplakat bis zur Landtagswahl stabil genug stehen.

Nach getaner Arbeit kamen wir mit den beiden Männern noch ein wenig ins Gespräch und versorgten sie mit Informationen über die Piratenpartei.

Wer das Großplakat übrigens gerne in RL bewundern (oder die Schrauben vollständig anziehen) möchte: Es befindet sich gegenüber der SICK AG an der Ecke Freiburger Straße/Erwin-Sick-Straße.

Yellow Cake in Kollnau

Die Begriffe Kernenergie, Atommüll, Laufzeitverlängerung oder GAU sind vor allem seit der schrecklichen Katastrophe in Fukushima vor über einer Woche allgegenwärtig. Es wird im Moment viel über die Sicherheit von Atomkraftwerken oder über die Problematik des radioaktiven Mülls, den sie produzieren, diskutiert. Weniger erfährt die Öffentlichkeit hingegen über die Beschaffung und die Herstellung des Brennstoffes, den die Kernkraftwerke so dringend benötigen: Uran.

Aufklärung über den Uranerzbergbau und dessen Folgen versprach der Film „YELLOW CAKE – Die Lüge von der sauberen Energie“ des Dokumentarfilmers Joachim Tschirner, der im Kommunalen Kino Klappe 11 am Sonntagabend in Kollnau gezeigt wurde.

Die Dokumentation nimmt den Zuschauer mit auf eine Reise, die von den ehemaligen ostdeutschen Uranprovinzen Thüringen und Sachsen zu den großen Uranminen der Welt in Namibia, Australien und Kanada führt. Der Film zeigt dabei auf erschreckende Art und Weise welches Leid dieser Industriezweig bisher Mensch und Natur zugefügt hat und weiterhin zufügen wird.

Wer mehr zum Thema Uranabbau, dessen Folgen und über die dahinter steckenden, intransparent handelnden Großunternehmen wissen möchte, sollte sich den Film unbedingt anschauen.

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Erneuter Aufruf zu bundesweiten Mahnwachen und Demos für den Atomausstieg

Die Organisation .ausgestrahlt ruft am morgigen Montag, 21. März, von 18:00 Uhr bis 18:30 Uhr erneut zu bundesweiten Mahnwachen und Demonstrationen für den Atomausstieg auf.

Dieses Mal werden wir voraussichtlich parallel in Emmendingen und in Freiburg anwesend ein:

  • In Emmendingen findet um 18:00 Uhr die 17. Montagsdemonstration gegen die Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken statt.
  • In Freiburg schließen wir uns dem Anti-Atom-Spaziergang der Anti-Atom-Gruppe Freiburg an, welcher um 18:00 Uhr am Bertoldsbrunnen starten wird. Außerdem ist eine Kundgebung auf dem Augustinerplatz mit Matthias Deutschmann geplant.

Mahnwache in Freiburg am 14. März (CC-BY-NC-SA 3.0 André Martens).

Wir Piraten waren – mit rund 2000 weiteren Demonstranten – natürlich letzten Montag ebenfalls in Freiburg, denn immerhin wurde die Forderung nach einem Ausstieg aus der Atomkraft mit großer Mehrheit in unser Wahlprogramm aufgenommen:

Baden-Württemberg spielt als Standort von fünf Kernkraftwerksblöcken in Obrigheim, Philippsburg und Neckarwestheim eine besondere Rolle bei Entscheidungen über die Zukunft der Kernenergie in Deutschland. Wir werden an dem 2002 beschlossenen Atomausstieg festhalten und den Import von Atomstrom reduzieren.

Neben den Gefahren der Kernkraft, der ungeklärten Endlagerfrage und dem immer knapper werdenden Uran wollen wir Piraten den Ausstieg aus der Kernenergie auch deshalb, weil in dieser eng mit dem Staat verbundenen Großindustrie Entscheidungen oft intransparent fallen.

Ein unnötig langes Festhalten an der Kernenergie schadet zudem der Weiterentwicklung der Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen. Letztere schafft Arbeitsplätze in mittelständischen Betrieben und im Handwerk und der Export solcher Technologien ist weniger bedenklich als der Export von Kernkraftwerkstechnologie, die auch als Grundlage zum Bau von Kernwaffen dienen kann.

Lasst uns gemeinsam zeigen, dass diese Technologie ein Irrweg ist und wir den Fokus lieber auf den Ausbau regenerativer Energien legen sollten.

KLARMACHEN ZUM ABSCHALTEN!

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Aufruf zu bundesweiten Mahnwachen und Demos für den Atomausstieg

Wie so oft muss wohl erst eine schreckliche Katastrophe geschehen, bevor sich etwas in der Politik bewegt. Während sich Angela Merkels schwarz-gelbe Regierung noch immer für eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke einsetzt, zeigt uns der Atomunfall in Fukushima in Japan: Sicher ist bei der Atomkraft leider nur das Riskio.

Mit dem festen Willen, dafür zu streiten, dass die Atomkraftwerke in der Bundesrepublik Deutschland endlich stillgelegt werden, ruft die Organisation .ausgestrahlt am morgigen Montag um 18:00 Uhr zu bundesweiten Mahnwachen und Demonstrationen für den Atomausstieg auf.

Auch die Freiburger Piraten werden diesem Aufruf folgen und treffen sich morgen Abend am Bertoldsbrunnen – wo ebenfalls einige Elzpiraten anzutreffen sein werden.

Setzt ein klares Zeichen und zeigt Flagge gegen den schwarz-gelben Ausstieg vom Ausstieg, gegen die Intransparenz und den Lobbyimus der Atomindustrie sowie gegen die Energiegewinnung durch Kernspaltung – national wie international! Fukushima ist überall.

Wenn nicht jetzt, wann dann?
KLARMACHEN ZUM ABSCHALTEN!

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Erfolgreicher „Tag der offenen Tür“ der Emmendinger Piraten

Wenn man die Emmendinger Piraten sucht, findet man sie natürlich im Internet – ob auf ihrem Blog, bei Twitter, aktuell auf der Plattform abgeordnetenwatch.de oder im Piratenwiki. Im echten Leben trifft sich die kleine Ortsgruppe regelmäßig zu offenen Stammtischen, wo in lockerer Runde organisatorische Dinge besprochen und selbstverständlich politische und gesellschaftliche Entwicklungen diskutiert werden. Da die Piraten eine transparentere Mitmach-Politik fordern, sind interessierte Bürger natürlich jederzeit herzlich willkommen.

Letzten Dienstag allerdings gab es ein außerordentliches Piratentreffen in Form eines landesweiten „Tages der offenen Tür“ – intern auch „Open Ship“ genannt – der gleichzeitig an über 40 Orten in Baden-Württemberg stattfand. Bekannte und neue Gesichter sind der Einladung gefolgt und haben sich am Abend im Schwarzwälder Kartoffel-Hof in Emmendingen eingefunden.

Zu Beginn der Veranstaltung stellten sich der Kandidat Martin Rotzinger (27), sein Ersatzkandidat Marco Rosenthal (31) und die weiteren anwesenden Piraten den Gästen vor. Dabei erzählten sie, wie aus Physikstudenten, Informatikern, Köchen oder Schülern, die sich unter anderem über Internetsperren, Vorratsdatenspeicherung und unsachliche Politik echauffierten, aktive Piraten wurden, die nicht nur in der Politik mitspielen, sondern die Spielregeln ebenfalls ändern möchten.

In der anschließenden Vorstellungsrunde kamen dann die Gäste zu Wort und berichteten von ihrer ersten Begegnung mit der Piratenpartei und ihrer Intention, den Tag der offenen Tür zu besuchen. Da sie sich bereits vorab intensiv mit dem Wahlprogramm auseinandergesetzt hatten, wurde dieses nicht langatmig präsentiert, stattdessen kam schnell eine lebendige Diskussion über die unterschiedlichsten Themen auf.

Den Anfang machte die Energiepolitik. Martin Rotzinger stellte nochmals klar, dass die Piratenpartei am Atomausstieg festhält und er auf der vor einigen Wochen von der Bürgerinitiative „Energiewende Waldkirch“ veranstalteten Podiumsdiskussion wohl von einigen Leuten missverstanden wurde. Dabei wollte er die Diskussion lediglich auf eine sachlichere Ebene stellen. Auch er sieht sehr wohl die Schwierigkeiten bei der Nutzung der Kernergie, findet aber, dass das Thema Atomenergie in Deutschland zu emotional besetzt ist, um aktuell sachlich nach Lösungen suchen zu können. „Hier haben die Klüngeleien zwischen Energiekonzernen und Regierung sowie die intransparente und faktisch nicht nachvollziehbare Auswahl völlig ungeeigneter Zwischen- bzw. Endlager ganze Arbeit geleistet“, so Rotzinger.

Eine alleinerziehende Mutter, die die Veranststaltung zusammen mit ihrer dreijährigen Tochter besuchte, berichtete von den Schwierigkeiten, die eigene Ausbildung, Kinderbetreuung und die begrenzte staatliche Unterstützung unter einen Hut zu bekommen. „Eine Pauschallösung können wir hier unglücklicherweise nicht anbieten, jedoch spielen kostenlose Bildung und Teilhabe vom Kindergarten bis zum Hochschulabschluss für mich eine wichtige Schlüsselrolle“, so der Ersatzkandidat Marco Rosenthal. „Zudem müssen schon existierende Hilfsstrukturen besser vernetzt und auf die individuellen Bedürfnisse angepasst werden. So sind beispielsweise ganztägige Weiterbildungskonzepte für Alleinerziehende, welche die Betreuung ihrer Kinder nicht von morgens bis abends an dementsprechende Einrichtungen delegieren möchten oder können, nicht zeitgemäß.“

Nach mehr als drei Stunden ging der Tag der offenen Tür dem Ende entgegen. Die Besucher waren angenehm überrascht eine solch lockere Atmosphäre vorgefunden zu haben, in der man über unterhaltsame, aber auch ernste Themen sprechen konnte. Sie könnten sich sogar vorstellen einen der kommenden Stammtische erneut zu besuchen – die Elzpiraten würden sich freuen.

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Wahl-O-Mat für die Landtagswahlen in RLP und BW gestartet

Wer in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg noch nicht weiß welche Partei bzw. welchen Kandidaten er am 27. März in den Landtag wählen soll, kann ab heute den Wahl-O-Mat befragen.

Der Wahl-O-Mat ist eine von der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) betriebene Webpräsenz für interaktive Online-Wahlinformationen und bietet eine Entscheidungshilfe für Europa-, Bundestags- oder Landtagswahlen.

Zu den kommenden beiden Landtagswahlen werden jeweils 38 Thesen vorgestellt, zu denen man mit den vier Antwortmöglichkeiten „stimme zu“, „neutral“, „stimme nicht zu“ und „These überspringen“ Stellung beziehen kann. Nach der Beantwortung dieser Thesen können einzelne davon noch zusätzlich gewichtet werden. Anschließend können bis zu acht Parteien für die Auswertung ausgewählt werden. Als Ergebnis erhält man am Ende zum einen ein Balkendiagramm, welches das Ausmaß der Übereinstimmung zu den ausgewählten Parteien zeigt, und zum anderen einen detaillierten Vergleich der eigenen Antworten mit denen der Parteien.

Wir empfehlen allen Wählern – und vor allem auch den Nichtwählern – sich den Wahl-O-Mat einmal näher anzuschauen. Selbstverständlich kann er eine eigene, umfassende Recherche, die tägliche Nachrichtenlektüre oder einen Blick in die Wahlprogramme der jeweiligen Parteien nicht ersetzen. Er dient somit also eher der groben Überprüfung der eigenen Position und Wahlabsicht. Jedoch kann der Wahl-O-Mat ein Anstoß sein, um über eigene politische Interessen nochmals nachzudenken, und um die politische Diskussion unter Freunden oder im Kreis der Familie in Gang zu setzen.

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Starkes Interesse an den PIRATEN in Waldkirch

Wir wissen nicht, ob es am respektablen Wahlergebnis unserer Hamburger Piratenkollegen lag, an unseren bisherigen Aktionen im Landkreis oder an der aktuellen Politik in Bund und Land, die viele nur noch zum Kopfschütteln veranlasst. Fakt ist allerdings, dass unser gestriger Infostand in Waldkirch sehr gut besucht wurde. Viele Passanten kamen direkt auf uns zu und fragten nach Informationsbroschüren und Wahlprogrammen und es entwickelten sich viele, zum Teil sehr ausführliche Diskussionen, die von beiden Seiten mit viel Herzblut geführt wurden.

Zu Beginn wurden wir ein paar Mal auf unsere Position zur Atomenergie angesprochen. Hintergrund hierzu war die Podiumsdiskussion zur Energiepolitik der Bürgerinitiative „Energiewende Waldkirch“ am 10. Februar, bei der unser Landtagskandidat Martin Rotzinger aus dem Zuschauerraum heraus mehrmals das Wort ergriff. Als Physiker kritisierte er dabei die teilweise unsachlichen Redebeiträge der eingeladenen Kandidaten – immerhin ging SPD-Landtagskandidatin Sabine Wölfle davon aus, dass die Kühltürme eines Atomkraftwerks CO2 ausstoßen würden – und deren Scheuklappendenken bezüglich der Atomforschung und dem Umgang mit dem Atommüll. Für manchen Besucher der Podiumsdiskussion mag dadurch der Eindruck entstanden sein, die Piratenpartei halte an der Atomenergie fest. Dazu können wir ganz klar sagen, dass dies nicht der Fall ist: Die Piratenpartei hat sich in ihrem Wahlprogramm entschieden für das Festhalten am 2002 beschlossenen Atomausstieg und für die Förderung der Energiegewinnung aus erneuerbaren Quellen ausgesprochen. Martin Rotzinger hat sich zudem in einem Kommentar zu dieser Diskussion geäußert und steht für sachliche Fragen zum Thema Energiepolitik jederzeit auf abgeordnetenwatch zur Verfügung.

Neben der Energiepolitik wurden wir häufig zu unseren Standpunkten im Bereich Bildung und direkter Demokratie angesprochen und das ein oder andere Mal wurde auch angemerkt, dass die öffentliche Wahrnehmung der Piratenpartei so kurz vor der Landtagswahl ziemlich gering sei. Dies mag vielleicht daran liegen, dass wir uns nicht an der „Materialschlacht“ der großen Parteien beteiligen können (und wollen), aber auch daran, dass wir von Seiten der Medien häufig bewusst ignoriert werden. So war für den gestrigen Samstag auch ausschließlich der Infostand der Grünen im Elztäler Wochenbericht angekündigt, welcher sich dann allerdings „nur“ als nette Flyercombo rund um den Kandidaten Alexander Schoch herausstellte.

Wir hatten nicht nur den schöneren Infostand, sondern gefühlt auch mehr Besucher.

Im Gegensatz zu den Grünen veranstaltete die SPD jedoch einen Infostand auf dem Marktplatz. Interessanterweise „übersah“ uns das Infostandteam der SPD samt Frau Wölfle geflissentlich – erst nach Ende des Wochenmarkts ergab sich dann ein Gespräch mit Ralf Heuser-Lindner von der Waldkircher SPD. Dabei war zunächst auch die bereits oben erwähnte Diskussion um die Position der Piraten zum Atomausstieg ein Thema, wobei ich es schon bemerkenswert fand, dass Herr Heuser-Lindner hierzu noch keinen Blick in unser Wahlprogramm gewagt hatte. In der Folge entdeckten wir in verschiedenen Bereichen Übereinstimmungen und natürlich auch Kontroversen und mir wurde mal wieder sehr deutlich klar, warum ich Pirat geworden bin. 🙂 Besonders eine Anmerkung am Ende fand ich sehr interessant. Herr Heuser-Lindner meinte sinngemäß, dass er uns für die anstehende Wahl nicht viel Erfolg wünschen könne, da wir ja nur nur der SPD Stimmen klauen würden. Ob er sich denn nicht eher um die verlorenen Stimmen der Nichtwähler sorgen möge, deren Politikverdrossenheit das Werk der in den Parlamenten vertretenen Parteien samt SPD sei, war daraufhin mein Kommentar.

Deshalb abschließend noch ein kleiner Gedanke zum sogenannten „taktischen Wählen“: Wähle nicht das kleinere Übel, sondern die Politik, hinter der du stehst. Falls du dich vergewissern möchtest, ob die Piratenpartei deiner Idee von Politik am nächsten kommt, dann besuche uns nächsten Dienstag bei unserem „Tag der offenen Tür“ in Emmendingen.

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Landesweiter „Tag der offenen Tür“ der Piratenpartei Baden-Württemberg

Im Zuge der Vorbereitung der diesjährigen Landtagswahl richtet die Piratenpartei Baden-Württemberg am Dienstag, den 01.03.2011, einen landesweiten Stammtisch aus, der unter dem Motto „Tag der offenen Tür“ steht. Bei diesem konzertierten Stammtisch – von den PIRATEN intern „Open Ship“ genannt – haben interessierte Gäste an diesem Tag ab 19:00 Uhr die Gelegenheit, sich über die Ziele der Piratenpartei und ihrer Kandidaten zu informieren. Die PIRATEN demonstrieren damit eindrucksvoll, wie gut sie im „Ländle“ aufgestellt sind.

Was die interessierten Gäste beim Tag der offenen Tür erwarten wird, fasst André Martens, Politischer Geschäftsführer des Landesverbands Baden-Württemberg und Landtagskandidat für Freiburg II (West) zusammen: „Auf den Stammtischen werden die Kandidaten des Wahlkreises anwesend sein und den Bürgern Rede und Antwort stehen, sei es über die Kandidaten, das basisdemokratisch entstandene Landeswahlprogramm oder die Piratenpartei selbst“.

Ein offener politischer Treff ist bei den PIRATEN im Grunde nichts Besonderes. Alle Treffs und Stammtische sind generell offen und jeder Gast ist herzlich willkommen. Einen gemeinsamen koordinierten Tag hat es jedoch bisher in dieser Form noch nicht gegeben. Natürlich sind die Elzpiraten und somit auch Martin Rotzinger, Landtagskandidat für den Wahlkreis Emmendingen, ebenfalls mit von der Partie!

Dieser besondere Stammtisch findet am kommenden Dienstag ab 19:00 im Schwarzwälder Kartoffel-Hof in der Bismarckstr. 2 in 79312 Emmendingen statt.

Wir freuen uns auf viele neue und bekannte Gesichter und vor allem auf interessierte und ebenso diskussionsfreudige Mitmenschen, die diese Chance sich direkt zu informieren, nutzen möchten.

Umfassende Informationen zum Tag der offenen Tür und zu den weiteren Veranstaltungsorten findet man auf einer eigens für diese Aktion eingerichteten Seite des Landesverbandes.

rckstr. 2
79312 Emmendingen

Bismarckstr. 2

79312 Emmendingen

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